AGB

1. Geltungsbereich und Allgemeine Bestimmungen

1.1 

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Rechtsverhältnisse von primewerk GmbH, Lothringer Straße 7, 81667 München (nachfolgend „primewerk“), mit seinen Kunden, nachstehend "Kunde" genannt. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Der Kunde kann diese AGB unter https://primewerk.com/pages/agb/ abrufen.

1.2

primewerk richtet sich mit den AGB und den Dienstleistungen ausdrücklich sowohl an Unternehmen und an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB.

1.3 

Im Einzelfall zwischen den Vertragsparteien getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

1.4

Der Vertragstext wird von primewerk nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist deshalb nicht zugänglich. Die Vertragssprache ist deutsch. Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken.

1.5

Verbraucher haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

1.6

primewerk behält sich vor, im Falle von Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung, Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse oder erheblichen Änderungen an dem Geschäftsmodell diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen anzupassen. Sie können die aktuellste Version jederzeit auf dieser Seite einsehen.

Wir behalten uns das Recht vor, nach eigenem Ermessen jeden Teil dieser Nutzungsbedingungen zu aktualisieren, zu ändern oder zu ersetzen, indem wir Aktualisierungen und Änderungen auf unserer Webseite veröffentlichen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, unsere Webseite regelmäßig auf Änderungen zu überprüfen. Wenn Sie unsere Webseite oder den Dienst nach der Veröffentlichung von Änderungen dieser Nutzungsbedingungen weiterhin nutzen oder darauf zugreifen, erklären Sie sich mit diesen Änderungen einverstanden.

1.7

Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): primewerk ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

2. Inhalte der Plattform, Einschränkung des Angebots

2.1

Geschäftsgegenstand der primewerk-Plattform www.pimewerk.com ist die Erbringung sowie die Vermittlung von Dienstleistungen, insbesondere in den Bereichen Elektro sowie Sanitär, Heizung, Klima (nachfolgend „SHK“), einschließlich des Handels mit Produkten in diesen Bereichen.

2.2

Ein Kaufvertrag kommt deshalb stets zwischen dem Kunden und primewerk zustande, auch wenn primewerk bezüglich des Einbaus und der Montage bestimmter Produkte auf Erfüllungsgehilfen zurückgreift.

2.3

In einer Bestellung des Kunden liegt dabei das Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages, so dass ein Vertrag mit der Bestätigung dieser Bestellung durch primewerk geschlossen ist.

2.4

primewerk kann den Zugang zu der Plattform beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes und/ oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, dies erfordern.

3. Angebot und Vertragsschluss

3.1 

Angebote von primewerk sind grundsätzlich freibleibend. Soweit ein schriftliches Angebot des Verkäufers vorliegt und nichts anderes vereinbart ist, so ist das Angebot für die Zeit von 3 Wochen nach Abgabe bindend.

3.2 

primewerk gibt grundsätzlich keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie für Waren sowie für Angaben, Beschreibungen oder Zeichnungen in Preislisten, Katalogen oder Drucksachen ab. Sofern der Käufer kein Verbraucher ist, sind nur ausdrücklich getroffene Vereinbarungen über eine bestimmte Beschaffenheit oder eine bestimmte Haltbarkeit des Kaufgegenstandes als eine Garantie zu werten.

3.3

Warenproben, Modelle, Zeichnungen, Berechnungen, Kostenvoranschläge oder andere Unterlagen dürfen ohne Zustimmung des Verkäufers dritten Personen nicht zugänglich gemacht werden und sind bei Nichtabschluss des Kaufvertrages unverzüglich an den Verkäufer zurückzugeben. Eventuell erstellte Vervielfältigungen sind in diesem Fall zu vernichten.

3.4

Im Shop www.primewerk.com hat der Kunde die Möglichkeit das gewünschte Produkt auszuwählen und in den Warenkorb zu legen. Aus der Warenkorbansicht gelangt der Kunde mit Klick auf „Weiter zur Kasse“ auf die nächste Seite. Dort kann der Kunde seine Daten eingeben. Mit Klick auf Weiter wird die Ansicht „Bestellung abschließen“ erreicht. Dort wird der Vertrag mit Klick des Kunden auf „Bestellung abschließen“ geschlossen. Korrekturmöglichkeiten bestehen mit der „Vor“ und „Zurück“ -Taste des Browsers.

4. Lieferzeit, -ort und Gefahrübergang

4.1

Die Einhaltung der Lieferzeit setzt die Einhaltung etwaiger Verpflichtungen des Käufers, insbesondere vereinbarte Teilzahlungsverpflichtungen, voraus. Für Lieferverzögerungen in Folge von höherer Gewalt oder anderen unabwendbaren, von primewerk nicht zu vertretenden Umständen, wie z.B. Arbeitskämpfe, übernimmt primewerk keine Haftung. Die Lieferfristen verlängern sich um den Zeitraum der Behinderung. Der Käufer, der Verbraucher ist, hat auch innerhalb verlängerter Lieferfristen das Recht zum Rücktritt gemäß der gesetzlichen Regelung (§§ 437 Nr. 2, 440 BGB), insbesondere weil der ursprüngliche Liefertermin nicht eingehalten werden konnte. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind.

4.2

Lieferungen erfolgen ab Niederlassung von primewerk auf Kosten und Gefahr des Käufers. Wird auf Verlangen des Käufers, der kein Verbraucher ist, der Kaufgegenstand nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort versendet, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung mit Auslieferung an den Frachtführer auf den Käufer über.

4.3

Ist Lieferung frei Anlieferungsort vereinbart, so obliegt das Abladen primewerk. Bei Lieferung an den Anlieferungsort werden für Lastwagen und Anhänger/Lastzug befahrbare Anfuhrwege vorausgesetzt. Verlässt das Lieferfahrzeug auf Weisung des Käufers den befahrbaren Anfuhrweg, so haftet der Käufer für die hierdurch auftretenden Schäden. Die Anlieferzeit ist zu vereinbaren. Vom Käufer verschuldete Wartezeiten/Standzeiten werden berechnet.

4.4

Bei Lieferung geht die Gefahr bezüglich des Kaufgegenstandes mit Übergabe, bei Lieferung mit Einbau und/oder Montage bei Fertigstellung des Einbaus und/oder der Montage durch Abnahme der Montageleistung über.

4.5

Gerät der Käufer mit der Abnahme des Kaufgegenstandes in Verzug, so geht die Gefahr im Verzugszeitpunkt auf ihn über.

5. Änderungen des Vertrages, Zusatzleistungen, Voraussetzungen

5.1

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Im Falle der gewünschten Änderung oder Ergänzung der Leistung im Rahmen des Einbaus/ der Montage sind die Änderungen, Produkte und/oder Zusatzleistungen schriftlich im Auftrag festzuhalten.

5.2

Solange die Änderungen nicht schriftlich niedergelegt sind, führt primewerk die Dienstleistungen ohne Berücksichtigung der Änderungswünsche durch.

5.3

Vom Kunden zu beachtende Voraussetzungen für einen Einbau:

• Der Einbauort ist gut zugänglich
• Die Einbauvorrichtung(en), Zulauf-/ Ablauf-Installationen (z.B. Ventil, Eckventil, Absperrhahn) und Stromanschlüsse, sind frei zugänglich und intakt

6. Zahlungsbedingungen und Verzug

6.1

Alle Preisangaben in den Angeboten von primewerk sind Endpreise in Euro (€) und beinhalten etwaige angefallene Steuern, Abgaben und Versandkosten.

6.2

Die Produktpreise im Angebot sind, sofern nicht anders ausgewiesen, ohne Montage. Der Verkäufer unterbreitet dem Käufer ein Angebot zum Einbau und zur Montage der Sanitärprodukte zum Festpreis. Einbau- und Montage erfolgen dann durch einen Dienstleister des Verkäufers.

6.3

Soweit nichts anderes vereinbart wurde, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen fällig. Der Käufer kommt ohne weitere Erklärung des Verkäufers 14 Tage nach Lieferung und Zugang der Rechnung in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1

Der Verkäufer behält sich das Eigentum und das Verfügungsrecht an den Kaufgegenständen bis zum Eingang sämtlicher Zahlungen aus dem Vertrag vor. Veräußert der Käufer, der kein Verbraucher ist, den Kaufgegenstand weiter, so hat er seinem Abnehmer den Eigentumsvorbehalt des Verkäufers offen zu legen. Ferner darf der Käufer, der kein Verbraucher ist, mit seinem Abnehmer kein Abtretungsverbot vereinbaren. Werden die Rechte des Verkäufers beeinträchtigt, z. B. durch Pfändung, muss der Käufer dies ihm sofort schriftlich anzeigen.

7.2

Werden Kaufgegenstände mit einem anderen Gegenstand fest verbunden oder verarbeitet, so überträgt der Käufer, der kein Verbraucher ist, falls durch die Verbindung oder Verarbeitung Forderungen oder Miteigentum entstehen, seine Forderungen oder sein Miteigentumsrecht an dem neuen Gegenstand in Höhe der Forderung des Verkäufers an den Verkäufer.

8. Sachmängel

 8.1

Erkennbare Mängel der Kaufsache, Fehlmengen oder Falschlieferungen hat der Käufer, der kein Verbraucher ist, vor Verarbeitung oder Einbau unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Tagen ab Lieferung schriftlich anzuzeigen.

8.2

Systemimmanente geringe Farbabweichungen und geringe Farbabweichungen, die auf die Verwendung oder die Zusammenstellung unterschiedlicher Materialien zurückzuführen sind, gelten als vertragsgemäß.

8.3

Gegenüber einem Käufer, der kein Verbraucher ist, ist die Haftung für Sachmängel, die den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, ausgeschlossen.

8.4

Bei Lieferung neu hergestellter Sachen, die nicht entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben, verjähren Mängelansprüche (§ 437 BGB) des Käufers, der kein Verbraucher ist, in einem Jahr. Im Übrigen gilt für Käufer (sowohl Verbraucher als auch Unternehmer) die gesetzlichen Regelungen für Mängelansprüche (§ 437 BGB), z. B. im Fall des Rückgriffsanspruchs des Verbrauchers § 479 BGB.

8.5

Soweit der Käufer, der nicht Verbraucher ist, wegen des Kaufgegenstandes einen Mängelanspruch seines Abnehmers erfüllen muss, hat er im Falle des Lieferantenregresses des § 478 BGB den Verkäufer unverzüglich in Kenntnis zu setzen und nach Möglichkeit im Fall der Mängelbeseitigung die kostenmäßig günstigste Art zu wählen. Bei Lieferung gebrauchter Sachen verjähren Mängelansprüche bei einem Käufer, der Verbraucher ist (§ 13 BGB), in einem Jahr. Ist der Käufer kein Verbraucher, so erfolgt der Verkauf von gebrauchten Sachen unter Ausschluss der Mängelhaftung.

8.6

Der vorstehenden Regelungen in Ziffer 8  und der  genannte Haftungsausschluss mit der verkürzten Frist für Mängelansprüche gilt nicht, soweit die Haftung gesetzlich vorgeschrieben ist, z. B. bei Vorliegen einer Beschaffenheitsgarantie, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzung des Verkäufers, seines gesetzlichen Vertreters oder seines Erfüllungsgehilfen sowie bei Haftung für sonstige Schäden durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung des Verkäufers, seines gesetzlichen Vertreters oder seines Erfüllungsgehilfen.

9. Haftung

primewerk haftet für Schäden, die nicht am Kaufgegenstand selbst entstanden sind, gleichgültig aus welchen Rechtsgründen, im Falle von vorsätzlicher oder grob fahrlässiger, nicht jedoch fahrlässiger Pflichtverletzung durch ihn selbst (Verkäufer), seines gesetzlichen Vertreters oder seines Erfüllungsgehilfen; bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auch im Falle von fahrlässiger Pflichtverletzung. des Vorliegens von Mängeln, die der Verkäufer arglistig verschwiegen hat, der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes (auch im Sinne einer garantierten Abwesenheit eines Mangels), der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, im Falle einfacher Fahrlässigkeit (nicht jedoch grober Fahrlässigkeit und Vorsatz) ist der Schadensersatz des Käufers, der kein Verbraucher ist, auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird; der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

10. Datenschutz

10.1

Daten des Kunden, die primewerk mit dem Abschluss eines Vertrages und seiner Abwicklung erhält, werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen von primewerk erhoben, gespeichert und verarbeitet. Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO, da diese Datenverarbeitung zur Durchführung des Vertrags notwendig und erforderlich ist. primewerk verweist diesbezüglich im Einzelnen auf die Datenschutzerklärung von primewerk, die unter folgendem Link https://primewerk.com/pages/datenschutz/  abrufbar ist:

10.2

primewerk versichert, dass die personenbezogenen Daten des Kunden im Übrigen nicht an Dritte weitergeben werden, es sei denn, dass primewerk dazu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat.

11. Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

11.1

Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen oder des Vertrages bedürfen der Schriftform und müssen als solche ausdrücklich gekennzeichnet sein.

11.2

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Verhandlungssprache ist Deutsch.

11.3

Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsverbindung einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen sowie deliktsrechtlichen Ansprüche ist der Sitz der gewerblichen Niederlassung des Verkäufers, soweit entweder beide Vertragsparteien Kaufleute sind oder der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens und der Verkäufer Kaufmann ist.

12. Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsrecht für Verbraucher bei Verträgen, die außerhalb von Geschäftsräumen abgeschlossen werden (§ 312b BGB) oder bei Fernabsatzgeschäften (§ 312c BGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (primewerk GmbH, Lothringer Straße 7, 81667 München, Deutschland, service@primewerk.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 10 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ist der Einbau eines Produkts bereits erfolgt und dadurch Kosten für eine Einbauleistung entstanden, so trägt der Käufer im Falle des Widerrufs die Kosten für Ein- und Ausbau.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 BGB nicht bei folgenden Verträgen:

• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
• Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• Verträge, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden.

Muster-Widerrufs-Formular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück).

An

primewerk GmbH, Lothringer Straße 7, 81667 München, Deutschland, E-Mail: service@primewerk.com

• Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*) _____________ / erhalten am (*) ______________
• Name des/ der Verbraucher(s) ______________________________
• Anschrift des/ der Verbraucher(s) ____________________________
• Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) _______________________
• Datum __________________

(*) Unzutreffendes streichen.